Allgemeine Geschäftsbedingungen

Informationsangaben nach dem E-Commerce Gesetz:

Der Anbieter betreibt unter der Internet-Domain www.nextproducts.at eine öffentlich zugängliche Produktdatenbank, die detailliert und angepasst für den österreichischen Raum Produktinformationen listet und diese mit Ausschreibungstexten, Leistungsvergleichen, CAD-Zeichnungen und anderen einschlägigen Informationen Interessenten kostenlos zugänglich macht. Die Produktinformationen werden mittels eines dem österreichischen Markt angepassten Kategoriesystems präsentiert, welches dem Interessenten ermöglicht zielgerichtete Recherchen und Suchanfragen durchzuführen. Weiters veröffentlicht der Anbieter unter www.nextproducts.at und in Newslettern an interessierte Empfänger Informationen und Neuigkeiten zu Produkten und den Unternehmen, die solche anbieten.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die der Anbieter mit Auftraggebern über Dienstleistungen betreffend die Präsentation und Bewerbung von Produkten oder Leistungen des jeweiligen Auftraggebers

mittels Aufnahme in die über die Website www.nextproducts.at abrufbare Produktdatenbank ("Produktdatenbank-Integration")

mittels Newsletter-Versand an interessierte Empfänger ("Newsletter-Schaltung")

mittels Veröffentlichung von Informationen über Neuigkeiten und Entwicklungen betreffend Produkte und Unternehmen, die solche auf dem österreichischen Markt anbieten auf der Website www.nextproducts.at ("Webnews-Schaltung")

abschließt. Auftraggeber können natürliche und juristische Personen sein.

Der Anbieter übermittelt dem Auftraggeber auf Anfrage ein Angebot betreffend den Abschluss eines Vertrages über die vom Auftraggeber angefragte Dienstleistung. Dem Angebot liegen die gegenständlichen AGB zugrunde.

Das Angebot des Anbieters ist freibleibend und unverbindlich und kann vom Auftraggeber demnach bis zur Annahme einseitig widerrufen werden. Nach einer Frist von längstens 3 Monaten verliert das Angebot jedenfalls seine Gültigkeit.

Die gültige Annahme des Angebots durch den Auftraggeber erfordert Schriftlichkeit der Annahmeerklärung. Mit Zugang der schriftlichen Annahmeerklärung des Auftraggebers beim Anbieter kommt der Vertrag zustande.

Nebenabreden bedürfen in jedem Fall der Schriftform. Dies gilt auch für die Vereinbarung des Abgehens vom Schriftformerfordernis. Mündlich getroffene Nebenabreden haben keine Wirksamkeit.

Die vom Anbieter im Rahmen des Vertragsverhältnisses geschuldete Leistung ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung, die Bestandteil des vom Auftraggeber angenommenen Angebots ist.

Eine Änderung des Vertrages ist grundsätzlich möglich. Punkt 3. Ist in diesem Zusammenhang sinngemäß anzuwenden.

Es obliegt dem Auftraggeber, dem Anbieter die zur Erbringung der vom Anbieter geschuldeten Leistungen erforderlichen Informationen, Unterlagen und sonstigen Datenmaterialien zur Verfügung zu stellen. Für den Inhalt der bereitgestellten Informationen, Unterlagen und Datenmaterialien ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich (siehe dazu Punkt 16).

Der Auftraggeber ist weiters verpflichtet, für die Aktualität der von ihm bereitgestellten Informationen, Unterlagen und Datenmaterialien Sorge zu tragen und dem Anbieter die notwendigen Informationen für die Vornahme von allfällig erforderlichen Aktualisierungen bereitzustellen.

Die Vornahme von Änderungen und Ergänzungen der vom Auftraggeber bereitgestellten Informationen, Unterlagen und Datenmaterialien, die zur Sicherstellung der Aktualität erforderlich ist (siehe Punkt 7), erfolgt durch den Anbieter kostenlos. Für darüber hinausgehende Änderungen und Ergänzungen von Informationen, Unterlagen und Datenmaterialien kann vom Anbieter, je nach Aufwand, ein gesondertes Entgelt verlangt werden. Vor einer entgeltlichen Vornahme von Änderungen oder Ergänzungen wird der Anbieter dem Auftraggeber ein entsprechendes Angebot legen.

Der Anbieter erbringt seine Leistungen entgeltlich zu den im Angebot jeweils angegebenen Preisen. Die angegebenen Preise verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich anders vermerkt, exklusive Umsatzsteuer.

Sofern im vom Auftraggeber angenommenen Angebot nicht anders festgelegt, ist der Auftraggeber zur Vorauszahlung verpflichtet. Rechnungen sind innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum, netto zu zahlen, sofern in der Rechnung nicht anders angegeben.

Der Rechnungsbetrag ist auf das in der Rechnung angegebene Konto des Anbieters zu zahlen.

Das Entgelt kann per Lastschrift nach vorheriger Vereinbarung eingezogen werden. Der Kunde verpflichtet sich, sofern er am Lastschriftverfahren teilnehmen möchte, ein SEPA-Mandat zu erteilen. Der Einzug erfolgt frühestens acht (8) Werktage nach Rechnungsdatum, von dem vom Kunden bekannt gegebenen Konto. Kann das Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Kunde alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Gebühren für die Rückgabe der Lastschriften.

Lastschriften können innerhalb von acht (8) Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, widerrufen werden. Für den Fall des Widerrufs behält sich der Anbieter die gerichtliche Geltendmachung seines Anspruchs vor. Der Kunde hat dem Anbieter in diesem Fall auch die mit seinem Widerruf verbundenen außergerichtlichen Kosten zu ersetzen. Es gelten die mit dem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Der Anbieter kann Rechnungen und Zahlungserinnerungen per E-Mail versenden.

Der Anbieter kann Rechnungen und Zahlungserinnerungen per E-Mail versenden.

Sofern die Online-Produktdatenbank nach Vertragsschluss in ihrem Funktions- und Leistungsumfang maßgeblich erweitert wird, ist der Anbieter berechtigt, das Entgelt einseitig entsprechend der Erweiterung zu erhöhen. Der Anbieter ist überdies berechtigt, das Entgelt einseitig zu erhöhen, soweit sich nach Vertragsschluss die für die Erbringung der Leistungen anfallenden notwendigen Kosten, insbesondere die Kosten der Wartung und Weiterentwicklung der technischen Infrastruktur, die Kosten für Kundenservice oder die allgemeinen Verwaltungskosten insgesamt erhöht haben.

Der Anbieter wird eine einseitige Erhöhung des Entgelts spätestens 3 Monate vor der erstmaligen Verrechnung des erhöhten Entgelts ankündigen. Der Auftraggeber ist berechtigt, den Vertrag innerhalb des dreimonatigen Zeitraums zwischen Ankündigung und erstmaliger Verrechnung des erhöhten Entgelts mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn die Erhöhung des Entgelts gegenüber der Erweiterung des Funktions- und Leistungsumfangs oder der Steigerung der tatsächlichen für die Erbringung der Leistungen anfallenden notwendigen Kosten unverhältnismäßig ist.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, Kosten und Auslagen jeglicher Art, die aus Anlass eines Zahlungsverzuges durch den Auftraggeber entstehen, zu tragen bzw zu ersetzen.

Hierzu zählen insbesondere Mahn-, Vergleichs-, Prozess-, Exekutions- und Schätzungskosten sowie die Beteiligung an Schätzungs-, Versteigerungs- und Verteilungsverfahren sowie die rechtsfreundliche Vertretung, gleichgültig, ob diese Kosten gerichtlicher oder außergerichtlicher Natur sind.

Verträge des Anbieters mit dem Auftraggeber über Newsletter-Schaltungen und Webnews-Schaltungen enden jeweils mit der Erbringung der vom Anbieter geschuldeten Leistung und der Zahlung des Entgelts durch den Auftraggeber.

Für Verträge über eine Produktdatenbank-Integration gilt hinsichtlich Vertragslaufzeit und -beendigung mangels anderer Bestimmungen im vom Auftragnehmer angenommenen Angebot Folgendes:

Der Vertrag wird auf unbefristet abgeschlossen.

Anbieter und Auftragnehmer haben jeweils das Recht, das Vertragsverhältnis zum Ende eines Vertragsjahres unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten (Kündigung muss zugegangen sein) schriftlich mittels Einschreibens zu kündigen (ordentliche Kündigung).

Darüber hinaus hat jede Vertragspartei das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen (außerordentliche Kündigung).

Ein wichtiger Grund, der den Anbieter zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor

wenn der Auftraggeber trotz Mahnung des Auftraggebers binnen angemessener Nachfrist seinen finanziellen Verpflichtungen aus dem geschlossenen Vertrag nicht nachkommt.

wenn Dritte infolge vom Auftraggeber bereitgestellter Informationen, Unterlagen oder Datenmaterialien berechtigte Ansprüche gegen den Anbieter wegen Verletzung ihrer Rechte geltend machen

Ein wichtiger Grund, der den Auftraggeber zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn der Anbieter seine Leistungspflichten verletzt und trotz Mahnung durch den Auftraggeber nicht binnen angemessener Frist das vertragswidrige Verhalten einstellt bzw. den geschuldeten Zustand herstellt.

Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses entfernt der Anbieter den Auftraggeber und sämtliche von diesem bereitgestellte Informationen, Unterlagen und Datenmateriealien aus der Produktdatenbank, unabhängig davon, von welcher Partei die Beendigung ausgeht, und ob die Beendigung infolge einer ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung erfolgt. Die Rückzahlung eines bereits gezahlten Entgelts ist in jedem Fall ausgeschlossen.

Der Anbieter ist von seiner Leistungspflicht in Fällen von höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhersehbaren Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkung auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten ist.

Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leistungsgebern, sonstige technische Störungen auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom Anbieter autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten.

Der Anbieter ist verpflichtet, mit der Erbringung der von ihm geschuldeten Leistung nach Wegfall der durch höhere Gewalt verursachten Hindernisse unverzüglich fortzufahren.

Hinsichtlich der Gewährleistung und der Geltendmachung von Mängeln gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Schreibfehler, grammatikalische Fehler oder geringfügige Layout-Fehler gelten nicht als Mängel.

Der Anbieter behält sich sämtliche Rechte an den unter www.nextproducts.at zur Verfügung gestellten eigenen Inhalten vor. Jegliche Nutzung dieser Inhalte, insbesondere jegliche Vervielfältigung von Grafiken, Medien, Programmen oder Texten in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters unzulässig. Dieser Rechtsvorbehalt bezieht sich auch auf das Design der unter www.nextproducts.at abrufbaren Website.

Der Auftraggeber stimmt ausdrücklich zu, dass der Anbieter es Nutzern der unter www.nextproducts.at zugänglichen Produktdatenbank ermöglicht, über ein Kontaktformular mit Auftraggebern, deren Produkte oder Leistungen in die Produktdatenbank aufgenommen sind, in Kontakt zu treten.

Das Kontaktformular ist mit einer E-Mail-Adresse verknüpft, die dem Anbieter vom Auftraggeber bekannt zu geben ist. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, die Aktualität dieser E-Mail-Adresse und die technischen Voraussetzungen für den Empfang von Nachrichten unter derselben sicherzustellen.

Für den Inhalt der von ihm bereitgestellten Informationen und Datenmaterialien ist der Auftraggeber selbst verantwortlich. Der Auftraggeber trägt insbesondere die volle Verantwortung und Haftung dafür, dass der Inhalt der von ihm bereitgestellten Informationen und Unterlagen frei von Rechten, insbesondere gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten Dritter ist bzw dass eventuelle Inhaber von Urheber-, Marken-, Muster-, Namens- oder sonstigen Rechten die Genehmigung erteilt haben, dass eine Verwertung Ihrer Rechte im Rahmen und im Umfang des gegenständlichen Vertragsverhältnisses vorgenommen werden kann.. Der Auftraggeber stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter, die aus einer Verletzung von Rechten Dritter resultieren, frei.

Bei berechtigten Ansprüchen Dritter wegen Verletzung ihrer Rechte, insbesondere gewerblicher Schutzrechte und Urheberrechte, in Informationen, Unterlagen oder Datenmaterialien, die der Auftraggeber bereitgestellt hat, hat der Anbieter das Recht, die beanstandeten Informationen, Unterlagen oder Datenmaterialien umgehend aus der Produktdatenbank zu entfernen. Das außerordentliche Kündigungsrecht des Anbieters gemäß Punkt 11 bleibt davon unberührt.

Der Anbieter haftet ausschließlich für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit und in diesem Rahmen nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparung, Schäden aus Ansprüchen Dritter, sonstige mittelbare- und Folgeschäden, höhere Gewalt oder Einwirkungen durch vom Auftraggeber angeschlossene Geräte. Selbiges gilt für Unterbrechungen und deren Folgeschäden.

Der Anbieter behebt technische Mängel des Datenbanksystems innerhalb angemessener Frist. Die Verantwortung des Anbieters erstreckt sich hierbei nur bis zum Übergabepunkt der von ihr betriebenen Systeme zum Internet.

Aussagen und Erläuterungen des Anbieters zu der Datenbank verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft. Bei der Auswahl und Pflege der Inhalte der Datenbank wird des Anbieters übliche Sorgfalt angewendet. Die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Inhalte kann nicht gewährleistet werden.

Der Auftraggeber erteilt sein Einverständnis zum Erhalt von vom Anbieter versandter elektronischer Post, die sowohl Informations- als auch Werbezwecken dienen kann. Diese Einwilligung kann jederzeit schriftlich oder mittels E-Mail an info@docu.at widerrufen werden.

Die gänzliche oder teilweise Abtretung (Zession) von Rechten des Auftraggebers aus diesem Vertrag an einen Dritten ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters ist unzulässig.

Gerichtsstand für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist das sachliche zuständige Gericht am Sitz des Anbieters.

Der Anbieter ist zu Änderungen der AGB berechtigt. Der Anbieter wird Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund Änderungen von Gesetzen oder Rechtsprechung, Marktbedingungen, Stand der Technik oder sonstigen gleichwertigen Gründen, sofern dies für den Auftraggeber angemessen ist. Änderungen der AGB werden dem Auftraggeber schriftlich oder per E-Mail an die vom Auftraggeber zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Der Auftraggeber kann der Änderung widersprechen. Sofern er der Änderung innerhalb von 30 Tagen nach Mitteilung der geplanten Änderung widerspricht, endet das Vertragsverhältnis an dem einer Frist von drei Monaten ab Zugang des Widerspruchs folgenden Monatsletzten. Widerspricht der Auftraggeber innerhalb dieser Frist nicht, so erlangen die neuen AGB zum in der Mitteilung bekannt gegebenen Zeitpunkt Wirksamkeit. Für den Fall des Widerspruchs ist der Auftraggeber weiterhin verpflichtet, sämtliche bis zur Beendigung des Vertrags entstehende Verpflichtungen zu erfüllen. Diese Bestimmung gilt nicht bei Verträgen des Anbieters mit dem Auftraggeber, die mit der Erbringung der vom Anbieter geschuldeten Leistung und der Zahlung des Entgelts durch den Auftraggeber enden (siehe Punkt 11).

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit aller übrigen verbleibenden Bestimmungen davon nicht berührt. Die nichtige, unwirksame oder nicht durchsetzbare Bestimmung ist als durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzt anzusehen, die sich aus dispositivem Gesetzesrecht oder nach dem hypothetischen Parteiwillen ergibt und dem mit der nichtigen, unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung verfolgten Sinn und Zweck nach Gegenstand, Maß, Zeit, Ort und Geltungsbereich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für die Füllung etwaiger Lücken in diesen AGB.

Auf Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag einschließlich der Frage, ob ein Vertragsverhältnis unter Einbeziehung dieser AGB wirksam zustande gekommen ist oder beendet wurde sowie der Vor- und Nachwirkungen dieses Vertrages gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts (CISG).

Stand: Februar 2023